Nein, Südkorea wird die Crypto-Börsen nicht verbieten. Zumindest nicht jetzt.

Nachdem die Polizei die größten südkoreanischen Börsen durchsucht hatte, machte die Nachricht die Runde, die Regierung werde den Handel mit Kryptowährungen verbieten. Wie sich herausstellte, war dies aber nur eine Idee, die wohl nicht umgesetzt wird. Ganz ausgestanden ist die Affäre damit aber noch nicht …

Vielleicht haben Sie es ja schon auf einer anderen Webseite gehört, etwa auf der FAZ: Südkorea plant ein Verbot von Kryptowährungs-Börsen. Der Justizminister des Landes hat vor Journalisten erklärt, dass ein entsprechendes Gesetz bereits in Vorbereitung sei.

Beobachter der Krypto-Märkte wissen, wie verheerend diese Nachricht sein kann. Südkorea wurde in den letzten Jahren vom Krypto-Fieber infiziert, viele der Preissprünge, die wir in den letzten Monaten gesehen haben, gehen von den volumenstarken Börsen Südkoreas aus, und Gerüchten zufolge sind die reichen chinesischen Bitcoin-Trader nach dem Ende der chinesischen Börsen auf die südkoreanischen Plattformen ausgewandert.

Nur wenige Tage nach der Meldung kann die Szene aufatmen: Das Verbot wird es wohl doch nicht geben. Von einer echten Entwarnung kann aber auch nicht die Rede sein. Was ist nun wirklich los? Wir versuchen, die Geschichte von Anfang bis Ende aufzurollen.

Polizei durchsucht die großen Börsen

Alles begann damit, dass eine Einheit aus Polizisten und Steuerfahndern die großen Börsen wie Bithumb oder Coinone einer Razzia unterzogen hatten. Wie Reuters berichtet, war der Grund für die Durchsuchung der Büros der Börsen ein Verdacht auf Steuerhinterziehung.

„Ein paar Beamte des nationalen Steuer-Services haben unser Büro in dieser Woche durchsucht,“ so ein Mitarbeiter von Coinone, „die Polizei hat gegen unsere Firma seit letztem Jahr ermittelt. Sie denken, was wir machen, ist Glücksspiel.“ Auch ein Angestellter von Bithumb erklärte, dass „Steuerbeamte uns gestern aufgefordert haben, Akten und andere Dinge zu zeigen.“

Zur selben Zeit haben Mitarbeiter der Finanzregulierung sechs Banken einen Besuch abgestattet, um Inspektionen durchzuführen. Die Banken haben virtuelle Konten für Unternehmen eröffnet, was die Regulierer befürchten lässt, dass diese virtuellen Konten als Hintertüre genutzt werden, um Kryptoinvestoren anzulocken. Die Aufsicht hat den Banken verboten, solche virtuellen Accounts anzubieten, um zu verhindern, dass die Spekulation mit virtuellen Währungen weiter um sich greift.

Man kann nicht eben sagen, dass das das gute Nachrichten sind. Aber das war erst der Auftakt.

Justizminister kündigt Bitcoin-Verbot an

Unmittelbar nach den Razzien bei den Börsen erklärte der Justizminister von Südkorea, Park Sang-Ki, dass die Regierung einen Gesetzesentwurf vorbereite, der den Handel von virtuellen Währungen auf inländischen Börsen verbietet.

„Wir haben große Sorgen wegen virtueller Währung,“ sagte Park in einer Pressekonferenz, „daher bereitet das Justizministerium einen Gesetzesentwurf vor, der den Handel mit Kryptowährungen durch Börsen verbietet.“ Laut einem Sprecher des Ministeriums wurde das Verbot erst angekündigt, nachdem es „ausreichend“ mit anderen Behörden wie dem Finanzminsterium und der Finanzaufsicht diskutiert worden ist.

Kaum war diese Nachricht raus, begannen die Kurse auf südkoreanischen und globalen Börsen auf Talfahrt zu gehen.

Demokratie

Allerdings ist ein Gesetzesentwurf noch kein Gesetz. Damit es dazu kommt, muss der Entwurf erst vom Parlament gebilligt werden. Und dieses sah sich plötzlich einem Ansturm der Öffentlichkeit ausgesetzt, dies zu verhindern.

Das „Blaue Haus“ von Südkorea ist der Sitz des Staatspräsidenten. Auf der Online-Seite des Blauen Hauses gibt es eine Seite, auf der man Online-Petitionen einreichen kann. Innerhalb weniger Stunden erreichte ein Einspruch gegen das geplante Verbot mehr als 40.000 Unterzeichner und wurde zu einer der Top-Petitionen für wirtschaftliche Themen.

„Es sind die Invididuen, die die Verantwortung für ihr Investment übernehmen sollten, ob sie scheitern oder gewinnen. Die Risiken dabei gibt es in allen Bereichen, seien es virtuelle Währungen oder Aktien,“ so die Petition. Mittlerweile stieg die Anzahl der Unterzeichner auf mehr als 100.000.

https://twitter.com/iamjosephyoung/status/951710054868135936

Daneben fordern auch 30.000 Menschen den Rücktritt der Finanz- und Justizminister, die das mögliche Verbot mit initiiert haben.

Parlament

Am Dienstag ging nun ein Sprecher des südkoreanischen Präsidentenbüros an die Öffentlichkeit. Er sagte laut Reuters, dass ein Verbot der Krypto-Börsen noch nicht feststehe. Es sei eine der Maßnahmen, die das Justizministerium vorbereitet habe, aber sie sei noch nicht gebilligt.

Joseph Young, ein koreanisch-stämmiger Krypto-Journalist twitterte derweil:

https://twitter.com/iamjosephyoung/status/951428854085689344

Young hat die koreanischen Nachrichten gesehen, wie der Screenshot nahelegt. Anders als Reuters meint sei ein Verbot nicht nur „noch nicht final“, sondern durch der Regierung zumindest kurzfristig ausgeschlossen. Auch das Finanzministerium rudert Young zufolge zurück:

https://twitter.com/iamjosephyoung/status/951363185784705025

Auf deutsch: Das Ministerium für Strategie und Finanzen teilt nicht die Sichtweise des Justizministeriums hinsichtlich eines potenziellen Verbots von Kryptocoin-Börsen.

Auch ein anderer Journalist bestätigte dies. Ein Kollege in Korea habe erklärt, dass das Verbot ein reines Gerücht sei:

Just called my counter part in Korea, he says that the reports are FUD. The position is that the Korean authorities are clamping down on unregulated exchanges and exchanges that are not compliant. Further they are auditing the quality of the KYC. A banis not on the cards.

— Ran Neuner (@cryptomanran) January 11, 2018

Auf Deutsch: Koreanische Behörden nehmen sich unregulierte und die Vorschriften nicht einhaltende Börsen zur Brust. Auch prüfen sie die Qualität der Maßnahmen zur Kunden-Identifizierung. Ein Verbot liege aber nicht auf dem Tisch …

Allerdings …

Es sieht also so aus, als stehe ein Verbot der Börsen in Südkorea zumindest in naher Zukunft nicht bevor. Dennoch muss sich die Krypto-Branche des Landes auf harte Zeiten einstellen.

Schon Ende 2017 hatte der Premierminister Lee Nay-yeon gewarnt, dass Kryptowährungen „die Jugend korrumpieren“ und die Regulierer aufgefordert, eine Einheit zu schaffen, die sich um Kryptowährungen kümmert. Er meinte, dass virtuelle Währungen ein Tor für Pyramidenspiele und spekulative Investments seien, wenn sie nicht besser kontrolliert werden.

Es scheint unvermeidbar, dass Südkorea die Kryptobörsen strenger regulieren wird. Derzeit diskutieren die Ministerien aber noch über das Ausmaß dieser Regulierung. Wie überall auf der Welt findet man in Südkorea Leute, die das Phänomen am liebsten mit Stumpf und Stiel verbieten wollen, wie auch Leute, die fürchten, mit einem Verbot Innovationen rund um Kryptowährungen und Fintech abzuwürgen.

Berichten zufolge wird die Regierung von Börsen verlangen, sich an strengere Vorschriften zu halten. So sollen sie Regeln zum Schutz von Investoren einführen und mehr Transparenz gewähren. Neben der Aufsicht ist vor allem auch das Finanzministerium an einer strengeren Kontrolle interessiert. Denn das Handelsvolumen der Krypto-Börsen ist mittlerweile ebenso groß geworden wie das des südkoreanischen Technologie-Aktienindexes Kosdaq. Die Steuern, die aus dem Handel anfallen sollten, sind für die Finanzämter durchaus attraktiv.

Es ist also vieles unklar. Sicher ist nur, dass die Geschichte von Krypto und Südkorea nicht direkt in ein Verbot führt, aber auch noch nicht ausgestanden ist. Südkorea könnte zum neuen China werden, dessen Bitcoin-Politik über Jahre hinweg für Spekulation und Schrecken gesorgt hat. Man sollte eben hoffen, dass Südkorea am Ende nicht denselben Weg geht wie China und den Handel tatsächlich verbietet.