Der Startschuss zur „Hyperbitcoinisierung“?

Aaron Koenig ist viel in der globalen, vor allem lateinamerikanischen Bitcoin-Welt unterwegs. Daher lohnt es sich, zu lesen, was er über die Entscheidung El Salvadors schreibt, Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel anzuerkennen.

Es ist nun einige Tage her, aber ein Ereignis im Juni 2021 war einfach zu wichtig, um es nicht noch einmal zu erwähnen. In Miami kamen rund 15.000 Bitcoiner zur bisher größten Crypto-Konferenz aller Zeiten zusammen. Der Auftritt von Jack Mallers, CEO der Zahlungsplattform Strike, wurde mit besonderer Spannung erwartet. Immerhin war er nicht ganz unbescheiden als „ein kleiner Schritt für Bitcoin, ein großer Sprung für die Menschheit“ angekündigt worden, im Stil von Neil Armstrong, dem ersten Menschen auf dem Mond.

Jack spricht von seinen Erfahrungen mit dem Projekt Bitcoin Beach, einem komplett auf Bitcoin umgestellten Dorf an der Küste von El Salvador, und wie er darüber den Präsidenten dieses kleinsten mittelamerikanischen Staates kennenlernte. Dann spielt er eine Videobotschaft von Präsident Nayib Bukele ab. Dieser kündigt ein Gesetz an, das Bitcoin zum gesetzliches Zahlungsmittel El Salvadors macht. Ohrenbetäubender Jubel bricht aus, als die Bitcoin-Gemeinde das erfährt. Unter stehenden Ovationen zieht sich der vor Rührung weinende Mallers das Trikot der Nationalmannschaft El Salvadors über.

Diese Neuigkeit, so der allgemeine Tenor, wird Bitcoin zum Durchbruch verhelfen. Die „Hyperbitcoinisierung“, also die Umstellung des gesamten weltweiten Finanzsystems auf dezentrales, nicht-staatliches Geld, scheint einen großen Schritt näher gerückt zu sein. Tatsächlich wird das „Ley Bitcoin“ am 8. Juni 2021 vom Parlament El Salvadors mit großer Mehrheit verabschiedet. Vermutlich wissen erst durch die Einführung Bitcoins viele Menschen, wo El Salvador überhaupt liegt: an der Pazifikküste, zwischen Guatemala und Honduras. Doch welche Bedeutung hat dieses neue Gesetz wirklich?

Heimatüberweisungen per Lightning Network

El Salvador ist eines der ärmsten und gewalttätigsten Länder Lateinamerikas. Drogengangs terrorisieren die Einwohner. Raubüberfälle, Schießereien und Entführungen sind an der Tagesordnung. Unter Präsident Bukele ist die Kriminalität zwar in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen, doch von den 6,5 Millionen Salvadoreños haben rund 2 Millionen das Land verlassen, um ihr Glück woanders zu suchen, die meisten in den USA. Ihre Überweisungen ins Heimatland machen rund 22 Prozent des salvadorianischen Bruttosozialprodukt aus. Dafür wurden bisher meist Dienste wie Western Union oder Money Gram benutzt, die horrende Gebühren kassieren. Mehr als 70 Prozent der Einwohner El Salvadors haben kein Bankkonto, so dass ihnen bisher keine andere Wahl blieb, als sie zu zahlen.

Durch Bitcoin hatte sich das drastisch geändert. Immer mehr im Ausland lebende Salvadorianer überweisen Geld an ihre daheimgebliebenen Familien jetzt in Bitcoin. Dafür verwenden sie vorwiegend das Lightning Network, das auf Bitcoin aufsetzt, und Zahlungen blitzschnell, anonym und für Bruchteile von Cents möglich macht. Wie in den meisten Entwicklungsländern hat zwar kaum jemand ein Bankkonto, aber fast jeder ein Smartphone mit Internetzugang – und mehr braucht man nicht, um Bitcoins zu akzeptieren und zu versenden. Statt Stunden zur nächsten Western-Union-Filiale zu pilgern, dort seine persönlichen Daten offenzulegen, um einen Teil des Geldes nach Abzug der Gebühren zu erhalten, kann man sich jetzt selbst kleinste Beträge in Sekundenschnelle auf sein Handy überweisen lassen, was nur Bruchteile von Cents kostet.

Das war schon vor dem Ley Bitcoin so. Bitcoin brauchte kein Gesetz, um in El Salvador anzukommen. Aber das Gesetz hat Bitcoin gestärkt und legitimiert.

Der Präsident wird aufmerksam

Im September 2021 trat das Bitcoin-Gesetz in Kraft. Jeder Bürger El Salvadors, der sich eine Bitcoin App herunterlädt, erhält von der Regierung Bitcoin im Wert von 30 US-Dollar. Woher dieses Geld kommt, ist nicht bekannt, vermutlich von Großspendern aus der Bitcoin-Szene. Schon der Bitcoin Beach im Dorf El Zonte wird vom Bitcoin-Millionär Michael Peterson und seiner gemeinnützigen Organisation Mission Sake finanziert. Initiiert wurde das Projekt von Jorge Valenzuela, der in El Zonte geboren und aufgewachsen ist. Aus einfachen Verhältnissen stammend, wurde er zum erfolgreichen Unternehmer und unterstützt seit längerem seine Gemeinschaft, wo es nur ging. 2019 startete er gemeinsam mit Peterson das Projekt Bitcoin Beach. Sein Ziel ist es, ein lokales, auf Bitcoin basierendes wirtschaftliches Ökosystem aufzubauen.

Eine zentrale Rolle spielt dabei die Bildung. Bitcoin Beach bietet Kurse zu verschiedenen Themen an, zur Nutzung von Bitcoin natürlich, aber auch in Englisch, Progammierung oder Grafik-Design mit Photoshop. In El Zonte ist die Zahlung mit Bitcoin heute weit verbreitet. Dafür wird entweder eine eigens programmierte Lightning Wallet oder Jack Mallers’ Lightning App Strike benutzt, die sich insbesondere für internationale Zahlungen gut eignet. Rund 40 Geschäfte nehmen bereits Bitcoin an, über 100 Menschen erhalten ihr Gehalt in Bitcoin. Alte Leute und Behinderte erhalten ein Grundeinkommen im Wert von rund 100 US Dollar in Bitcoin. Kinder und Jugendliche werden ebenfalls finanziell unterstützt, müssen dafür aber die erfolgreiche Teilnahme an den angebotenen Kursen nachweisen. Die finanziellen Anreize haben die Akzeptanz des für die meisten noch ungewohnten Zahlungsmittel drastisch erhöht.

Durch das Bitcoin-Beach-Projekt ist der Präsident von El Salvador auf Bitcoin aufmerksam geworden. Er lud Jack Mallers von Strike zu einem Gespräch in den Präsidentenpalast ein. Dies lief offensichtlich so gut, dass Mallers am Gesetzesentwurf zur Einführung Bitcoins beteiligt war. Nayib Bukele hat das Potenzial von Bitcoin erkannt und möchte es nutzen, um seinen kriselnden Staat voranzubringen. Er will Investitionen und Firmenansiedlungen anlocken, besonders natürlich aus der Kryptobranche.

Unter anderem stieg El Salvador bereits massiv ins Bitcoin-Mining ein, wofür es preisgünstige erneuerbare Energie nutzt, die aus den zahlreichen Vulkanen des kleinen Landes gewonnen wird. Einen PR Coup hat Bukele damit bereits gelandet. Das kleine Land ist plötzlich ein großes Thema in allen internationalen Medien. Eine internationale Delegation von Bitcoin-Aktivisten hat El Salvador besucht und den Präsidenten seine Unterstützung zugesichert. Angeführt wurde sie von Brock Pierce, einem der wichtigsten Investoren der Bitcoin-Szene, der 2020 in den USA als unabhängiger Präsidentschaftskandidat antrat.

Vom „Failed State“ zum Vorreiter

Das wichtigste Thema bei diesen Beratungen mit dem Präsidenten und diversen Ministern war die Einführung Bitcoins als „Legal Tender“, doch demnächst stehen weitere Anwendungen der Blockchain-Technologie auf der Tagesordnung, etwa für Grundbucheinträge, Firmenregister oder manipulationsfreie Wahlen. Die Software für solche Anwendungen ist bereits vorhanden, doch bisher waren nur wenige Regierungen willens, sie auch einzusetzen. El Salvador wird auch dabei eine Vorreiterrolle spielen.

Nayib Bukele scheint durch seinen mutigen Schritt eine Kettenreaktion ausgelöst zu haben. Auch in Paraguay und Panamá haben Bitcoin-freundlichen Politiker (die man übrigens gut an den Laseraugen in ihren Profilbildern erkennen kann) Gesetzesinitiativen eingebracht. Schon jetzt ist Paraguay ein Paradies für Bitcoin-Miner, denn das an Brasilien und Argentinien angrenzende Land verfügt durch zwei große Wasserkraftwerke über viel mehr elektrische Energie als seine Bevölkerung verbrauchen kann. Strom zur Gewinnung von Bitcoins ist daher dort nicht nur zu 100 Prozent erneuerbar, sondern auch konkurrenzlos billig. In Mexiko, Argentinien und Brasilien wird ebenfalls darüber nachgedacht, Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel einzuführen. Dies könnte in der Region einen Entwicklungsschub auslösen.

In Lateinamerika, das jahrzehntelang durch Hyperinflation, Währungsabwertungen und Kapitalverkehrskontrollen gebeutelt wurde, ist die Offenheit für nicht-staatliches Geld besonders groß. Einem Argentinier, Brasilianer oder Venezolaner braucht man nicht davon zu überzeugen, Regierungen und Banken besser nicht zu vertrauen, das versteht sich für sie von selbst. Zu oft wurden ihre Ersparnisse durch Währungsabwertungen und eingefrorene Bankkonten vernichtet. Bisher waren in Lateinamerika auf dem Schwarzmarkt gekaufte US-Dollars die bevorzugte Geldanlage. Mit dem Wertverfall des Dollars, dessen Geldmenge 2020 und 2021 in Folge der „Corona-Maßnahmen“ drastisch anstieg, dürfte sich das ändern. Mehr und mehr gewinnen inflationssichere Währungen wie Bitcoin an Vertrauen.

Es stellt sich natürlich die Frage, ob das Konzept des „Legal Tender“ überhaupt noch zeitgemäß ist. Muss man Menschen und Unternehmen wirklich per Gesetz verpflichten, eine bestimmte Währung anzunehmen? Ist nicht ein freier Wettbewerb der Währungen, der ganz ohne Zwang auskommt, die bessere Lösung? Schon 1976 hat Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek eine solche „Entstaatlichung des Geldes“ vorgeschlagen. Damals schien es Utopie. Durch Bitcoin ist Hayeks Vision eines nicht-staatlichen Geldes Wirklichkeit geworden.

Auch wenn ich eine Abschaffung jeglicher Legal-Tender-Gesetze langfristig für die bessere Lösung halte, begrüße ich die Entscheidung des salvadorianischen Gesetzgebers dennoch als Schritt in die richtige Richtung.

Der Anfang einer Kettenreaktion?

Ob El Salvador allerdings tatsächlich viele Nachahmer findet, bleibt abzuwarten. Die Situation des kleinen Küstenstaates ist recht speziell. Bereits 2001 wurde die nationale Währung Colón abgeschafft und der US-Dollar als gesetzliches Zahlungsmittel eingeführt. Die Regierung hatte also schon bisher nicht mehr die Möglichkeit, Geld aus dem Nichts zu schaffen. Ob andere Regierungen dieses wichtige Machtinstrument aus der Hand geben, darf bezweifelt werden. Außerdem regiert Präsident Bukele mit einer bequemen Zweidrittelmehrheit und kann dadurch so ziemlich jedes Gesetz durchsetzen.

Für seine Nutzer ist es zweifellos von großem Vorteil, dass bei Bitcoin die Geldmenge auf maximal 21 Millionen beschränkt ist. Ihre Inflation ist mathematisch vorgegeben und exakt voraussagbar. Kein Politiker und kein Zentralbanker kann das verändern. Und genau darin liegt der Hauptkonflikt zwischen normalen Menschen und den Mächtigen dieser Welt. Wer für sein Geld arbeiten muss, bevorzugt natürlich hartes Geld, das im Wert stabil bleibt, oder sogar hinzugewinnt, so wie Bitcoin. Doch wer das Geld beherrscht, es aus dem Nichts schaffen kann und damit auf Kosten anderer immer reicher wird, hat kein Interesse an einem herrschaftsfreien Geldsystem. So ist es kein Wunder, dass die Weltbank das Anliegen der Regierung El Salvadors, sie bei der Einführung Bitcoin zu unterstützen, brüsk ablehnte. Dabei ist sie nach ihren eigenen Statuten eigentlich dazu verpflichtet.

Die Umstellung des Finanzsystems auf gutes Geld ist notwendig, denn von Zentralbanken ausgebenes Fiatgeld ist essentiell wertlos, es schadet den Menschen und der Wirtschaft. Trotz der zu erwartenden Widerstände wird die Entstaatlichung des Geldes nicht aufzuhalten sein. Das Modell der freien Privatstädte könnte als Vorbild für eine schrittweise Hyperbitcoinisierung dienen. Große und föderal aufgebaute Staaten wie Mexiko oder Brasilien werden vermutlich erst einmal davor zurückschrecken, überall Bitcoin als Zahlungsmittel einzuführen, Grundbücher zu dezentralisieren und Wahlen mittels Blockchain-Technologie abzuhalten. Stattdessen könnten sie, wie von Titus Gebel vorgeschlagen, rechtliche und wirtschaftliche Sonderzonen schaffen, in denen dies alles ausprobiert werden kann.

Mexiko könnte zum Beispiel zunächst eine Touristenhochburg wie Playa del Carmen an der Karibikküste zur Bitcoin-Zone ausrufen, in der ohnehin viele Crypto-Aktivisten aus aller Welt wohnen. Bei Erfolg könnte man den Versuch auf den ganzen Bundesstaat Quintana Roo ausdehnen, in dem sich weitere beliebten Expat- und Touristenzentren wie Cancún und Tulum befinden. Andere Bundesstaaten können nachziehen und ihrerseits verschiedene Modelle in der Praxis testen, gern auch konkurrierende Kryptowährungen und Blockchain-Lösungen. Die erfolgreichsten werden sich dann mit Sicherheit durchsetzen. Wettbewerb hat schon immer zu besseren Ergebnissen geführt als zentralstaatliche Planung.

Bitcoin kann nicht mehr verboten werden

Man mag die Maßnahmen El Salvadors für PR-getrieben und symbolisch halten, doch rechtlich ändert sich dadurch einiges. Eine Währung, die in einem Land gesetzliches Zahlungsmittel ist, hat automatisch einen anderen legalen Status, auch wenn das Land noch so klein und wirtschaftlich unbedeutend sein mag. Bitcoin kann jetzt nicht mehr, wie es vielerorts üblich ist, als Wertgegenstand wie etwa Gold angesehen werden, sondern muss wie jede andere Fremdwährung behandelt werden. Wer mit Bitcoin Kursgewinne macht, muss darauf nicht mehr seinen vollen Steuersatz zahlen, sondern die im Währungshandel üblichen 25 Prozent Abgeltungssteuer. Der Nachteil ist allerdings, dass die Gewinne nicht mehr nach einem Jahr steuerfrei sind, so wie bei Wertgegenständen in vielen Ländern bisher üblich.

In Deutschland gibt es die amüsante rechtliche Situation, das Bitcoin ab sofort nicht mehr offiziell als Kryptowährung angesehen werden kann, denn laut Gesetzestext sind Kryptowährungen unter anderem dadurch definiert, dass sie nicht gesetzliches Zahlungsmittel sind. Vermutlich wird dieses Gesetz demnächst der Realität angepasst werden, wie hoffentlich viele der überholten Finanzregulierungsgesetze. In jedem Fall dürfte es jetzt ausgeschlossen sein, Bitcoin zu verbieten, denn eine offizielle Währung eines anderen Staates zu verbieten, wäre ein Bruch des Völkerrechts.

Wird die Rechnung Nayib Bukeles aufgehen? Werden sich tatsächlich viele Cryptounternehmen in El Salvador ansiedeln und dort Arbeitsplätze schaffen? Wird die Einführung einer soliden Währung die am Boden liegende Wirtschaft ankurbeln, so wie es Ludwig Erhard 1948 mit der Einführung der D-Mark und der Abschaffung aller Lohn- und Preiskontrollen vorgemacht hat?

Wenn ja, wird der Nachahmungseffekt gewaltig sein. Große Veränderungen beginnen meist mit kleinen Schritten. Wer hätte gedacht, dass die Einführung einer Sonderwirtschaftszone in Shenzhen Ende der 1970er Jahre das verarmte kommunistische China in wenigen Jahrzehnten zur turbokapitalistischen Wirtschaftsmacht aufsteigen ließ? Kann El Salvador zum Shenzhen Lateinamerikas werden?

Schon Ende 2021 werden wir vermutlich mehr wissen. Dann trifft sich die Bitcoin-Szene auf der lateinamerikanischen Bitcoin-Konferenz, die jedes Jahr in einem anderen Land stattfindet. Nach Argentinien, Brasilien, Mexiko, Kolumbien, Chile und Uruguay ist in diesem Jahr selbstverständlich El Salvador an der Reihe.