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El Salvador lehnt Forderung des IWF ab, Bitcoin den Status als gesetzliches Zahlungsmittel zu entziehen

Der Izalco, ein Vulkan in El Salvador. Bild von Angela Rucker via wikipedia, Lizenz: Öffentliche Domäne

Der Internationale Währungsfonds (IWF) forderte El Salvador auf, Bitcoin nicht länger als gesetzliches Zahlungsmittel zu behandeln. Der Finanzminister des Landes lehnt dies entschieden ab: Die Bitcoin-Politik des Landes sei eine Erfolgsgeschichte. Dies kann der IWF nicht gänzlich abstreiten. Aber warum will er überhaupt, dass Bitcoin der Status als gesetzliches Zahlungsmittel entzogen wird?

El Salvador lehnt die Aufforderung des Internationalen Währungsfonds (IWF) ab, Bitcoin nicht länger als gesetzliches Zahlungsmittel zu behandeln.

Der Finanzminister des kleinen lateinamerikanischen Landes, Alejandro Zelaya, sagte einem lokalen Fernsehsender „verärgert“, dass die Bitcoin-Politik von El Salvador den IWF nichts angehe: „Länder sind souveräne Nationen und fällen souveräne Entscheidungen über ihre öffentliche Politik.“

„Große Risiken“

Am 25. Januar hatte der IWF eine Pressemitteilung zu Verhandlungen mit El Salvador veröffenlicht. Diese lobte die kräftige Erholung der salvadorianischen Wirtschaft nach der Corona-Krise sowie den Umgang des Landes mit der Pandemie: Die Wirtschaft sei 2020 um 7,9 Prozent geschrumpft, aber 2021 um schätzungsweise 10 Prozent gewachsen. Für 2022 erwartet der IWF ein Wachstum von 3,2 Prozent. Und im Vergleich zu den Nachbarn verzeichne El Salvador die bei weitem geringste Anzahl von Corona-Toten.

Allerdings sorgt sich die Institution wegen der wachsenden Schulden, hohen Zinsen und vor allem der Bitcoin-Politik des Landes: „Die Übernahme von Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel zieht große Risiken für die Integrität von Finanzen und Märkten nach sich, wie auch für die Stabilität des Finanzwesens und den Verbraucherschutz.“

Daher forderte der IWF El Salvador unter anderem auf, den Status von Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel aus dem Bitcoin-Gesetz zu entfernen. Damit wiederholt er die Warnungen anderer internationaler Organe, etwa der FATF, Weltbank oder Vereinten Nationen.

Betreibt der IWF Symbolpolitik?

Die große Frage hier ist: Warum will der IWF, dass El Salvador Bitcoin nicht länger als gesetzliches Zahlungsmittel behandelt?

Es wäre nachvollziehbar, wenn der IWF unzufrieden damit ist, dass El Salvadors Präsident Nayib Bukele Staatsfinanzen verwendet, um „den Dip zu kaufen“ (und damit effektiv Verluste macht). Ebenso ist nachvollziehbar, wenn der IWF verlangt, dass El Salvador das Ökosystem beobachtet und reguliert.

Aber was ist das Problem am Status als gesetzliches Zahlungsmittel? Rein pragmatisch gesehen ändert dieser nichts: Wie in den meisten freien Ländern können Händler in El Salvador Bitcoins akzeptieren, und Kunden können mit Bitcoins bezahlen. Eine Pflicht für Händler, Bitcoin zu akzeptieren besteht jedoch nicht. El Salvador pflegt einen Bitcoin-Fonds und investiert Geld in Bitcoins, was zwar bislang noch kein anderes Land macht, aber jedem möglich ist. Der gesetzliche Status von Bitcoin spielt dabei keine Rolle.

Warum also ist dies dem IWF und El Salvador so wichtig? Geht es um reine Symbolpolitik?

Wir schauen dafür einen mehr als 100-seitigen Bericht an, in welchem der IWF den Stand der Verhandlungen mit El Salvador ausführlich beschreibt. In diesem Bericht taucht das Wort Bitcoin 200-300 Mal auf. Das allein verdeutlich, wie wichtig das Thema für beide Parteien ist.

Die Erfolge der Bitcoin-Politik

Zunächst fasst der IWF den Stand der Bitcoin-Politik El Salvadors zusammen. Mit 3,8 Millionen User hat die Wallet Chivo eine beeindruckende Marktdurchdringung in der 6,5-Millionen-Einwohner-Nation erreicht, auch wenn die Realität in dem Land nicht immer diesen Zahlen entspricht.

Die kurzfristigen Kosten der Bitcoin-Politik – etwa für die Entwicklung der Wallet oder den Bitcoin-Fond – belaufen sich auf 1 Prozent des Nationaleinkommens. Das klingt viel, ist aber nur ein Bruchteil der Erlöse, die El Salvador erwartet: Nämlich 25 Prozent des Nationaleinkommens. Die Bitcoin-Politik werde mehr Touristen anziehen, die Gebühren bei Rücküberweisungen erheblich senken und den Konsum befördern.

Dies klingt nach einem bewunderswert günstigen Verhältnis von Kosten und Ertrag. Selbst dann, wenn El Salvador die Zahlen etwas aufhübscht. Auch der IWF erkennt an, dass Wallets wie Chivo „das Potenzial haben, Zahlungen effizienter zu machen und damit die finanzielle Inklusion zu verbessern und Wachstum zu befördern.“

Eine Gefahr für die Dollar-Ordnung?

Dennoch bleibt die Begeisterung der Institution verhalten: „In der Nutzung von Bitcoin liegen signifikante Risiken. Es sollte nicht als offizielle Währung mit dem Status als gesetzliches Zahlungsmittel behandelt werden.“

Die starke Volatilität mache Bitcoin ungeeignet als Zahlungsmittel, Rechnungseinheit und Wertspeicher. Die Bitcoin-Politik des Landes führe „nennenswerte Risiken“ ein für, wie gesagt, die Integrität der Märkte, den Verbraucherschutz und die finanzielle Stabilität. Der Fonds, mit dem El Salvador den Händlern hilft, Bitcoin gegen Dollar zu wechseln, schaffe ein weiteres mögliches Risiko.

Darüber hinaus – und vielleicht kommen wir hier zum Kern der Sache – könne eine deutlich steigende Nutzung von Bitcoin „das System der Dollarisierung gefährden, welches sich als erfolgreicher nomineller Anker für die Wirtschaft erwiesen hat.“

Geht es darum? In der rein sachlichen Darstellung des IWFs nimmt El Salvador ein überschaubares Risiko auf sich, um erhebliche Mehrerträge zu erwirtschaften. Stößt dem IWF vielmehr auf, dass Bitcoin den Dollar als Leitwährung von El Salvador – und womöglich in ganz Lateinamerika – bedroht? Fürchtet der IWF, dass eine „Kryptoisierung“ das von ihm geführte globale geldpolitische System gefährdet?

Man muss dies nicht verschwörungstheoretisch-negativ deuten: Es geht dem IWF vermutlich nicht darum, in irgendeiner Weise Macht zu erhalten, die USA zu stärken oder Entwicklungsländer zu knechten. Vielmehr darf man dem Organ unterstellen, dass es in ehrlichster Absicht besorgt ist, was mit der Weltwirtschaft passiert, wenn sein gewohntes Geldsystem zerbröckelt.

Einig im Konkreten

Die Verhandlungen zwischen dem IWF und El Salvador scheinen von einer merkwürdigen Kluft zwischen konkreten Details und fundamentalen Fragen geprägt zu sein. Die Forderung des IWFs, Bitcoin den Status als gesetzliches Zahlungsmittel zu entziehen, wirkt eher symbolhaft und prinzipiell. Konkret und pragmatisch erscheinen dagegen regulatorische Wünsche der Institution.

So solle El Salvador die Chivo-Wallet sowie andere Bitcoin-Dienstleister schärfer regulieren. Das Land solle zudem das Ökosystem und die Transaktionen genauer beobachten.

Darüber hinaus empfiehlt der IWF, den Fonds FIDETBITCOIN, mit dem El Salvador den Umtausch von Bitcoin und Dollar gewährleistet, sehr genau zu analysieren und wegen der großen Risiken zu überdenken. Ebenso warnt die Institution das Land davor, mit dem Bitcoin Bond weitere Risiken einzuführen.

In diesen Fragen gaben sich die Verhandlungsführer von El Salvador durchaus kompromissbereit. Sie stimmten zu, zu prüfen, ob und wie sie die Aufsicht über Chivo und das Bitcoin-Ökosystem verschärfen. Sie erklärten ferner, die Entwicklung der Bitcoin-Politik sehr genau zu beobachten und das Bitcoin-Gesetz gegebenenfalls anzupassen.

Bitcoin schaffte in Monaten, was Jahre oder gar Jahrzehnte der IWF-Politik nicht vollbracht haben

Keinen Kompromiss erreichten die beiden Parteien aber bei der fundamentalen Frage: Bitcoin – ja oder nein? Gesetzliches Zahlungsmittel – ja oder nein?

Die salvatorianischen Verhandlungsführer erklärten, wie erfolgreich die Bitcoin-Politik bereits heute dabei sei, die finanzielle Inklusion und Digitalisierung des Zahlungswesens voranzutreiben.

In nur zwei Monaten habe Bitcoin es geschafft, 60 Prozent der Bevölkerung in das Finanzsystem zu integrieren, während zwei Dekaden des Bankwesens dies nur für 23 Prozent erreicht haben. Man muss sich diese Relation auf der Zunge zergehen lassen. Bitcoin schaffte in Monaten, was Jahre oder gar Jahrzehnte der IWF-Politik nicht vollbracht haben.

Durch die steigende Nutzung von Bitcoin erwartet El Salvador zahlreiche Vorteile. Erstens, wenn salvadorianische Gastarbeiter, etwa in den USA, Geld mit Bitcoin-Wallets zu ihren Familien zuhause senden, sparen sie erhebliche Gebühren.

Das Branding von El Salvador als Bitcoin-Nation helfe zweitens, „Erträge durch Tourismus und private Investments hochzuskalieren.“ Es gebe starke Synergien zwischen Bitcoin und Tourismus, und auch ein großes Interesse von Investoren in Mining und erneuerbare Energien.

Zwar erkenne man auch Risiken durch Bitcoin. Diese seien derzeit aber noch sehr begrenzt, vor allem im Vergleich mit den Erfolgen der Politik. Daher, und das unterstreicht Finanzminister Zelaya „verärgert“, komme eine Änderung des Gesetzes derzeit nicht in Frage. Bitcoin bleibt gesetzliches Zahlungsmittel.

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5 Kommentare zu El Salvador lehnt Forderung des IWF ab, Bitcoin den Status als gesetzliches Zahlungsmittel zu entziehen

  1. Mit großer Wahrscheinlichkeit ist der Bericht vor dem derzeitigen Abverkauf im Krypto-Space verfasst worden. Rational betrachtet ist eine Währung, die binnen Wochen 30% an Wert verliert für eine Volkswirtschaft ein Desaster.
    Das Land muss seine Import-Rechnungen immer noch in USD zahlen und bekommt für Ausführen weiterhin FIAT. Die Bitcoin-Reserven sind nun aber um 40% gesunken. Weil BTC offizielles Zahlungsmittel ist, können die Bürger natürlich allerlei Arbitragegeschäfte machen. Auf Kosten des Staatsetats.
    Ich bin wirklich gespannt, wie es dort weitergeht.
    Es wäre nicht das erste Beispiel, wo ein Festhalten an ideologisch begründeten Entscheidungen viel Schaden anrichtet.

    • was für ein Quatsch. Das sklavische Festhalten an einem Fiatgeld-Ponzisystem produziert jene Schäden, vor denen Sie hier warnen. Schauen Sie sich nur mal die Wertentwicklung des EUR und USD in Bitcoin über 5-10 Jahre an; eine einfache Google-Suchanfrage reicht aus, um zu erkennen, das das, was Sie da schreiben, tatsächlich ein Hohn auf die Realität ist: der USD ist ein klassischer Shitcoin, der gegen den Wert NULL strebt, genauso wie der EUR. Wer noch in solche Werte investiert, dem ist nicht mehr zu helfen – und das trifft inzwischen auch auf ganze Volkswirtschaften zu. Wichtig und richtig ist, dass mittel- bis langfristig aussgerichtete Investoren – allgemein – nicht bzw. nie in Liquiditätsengpässe geraten sollten. Diese Binsenweisheit gilt jedoch genauso für private Investoren / HODLer, wie für alle anderen (Staaten etc.), sowie alle mittel- bis langfristig orientierten Investments. Seien Sie sich ferner bitte einmal sicher, dass auch El Salvador dies sehr gut weiß – angesichts jener Infrastrukturpartner und Berater, die hinter „diesem Projekt“ stehen (ungleich McKinsey und Konsorten, die Olaf Scholz sagen, wie er den Laden führen soll).

      Die Wahrheit liegt auf dem Felde – und ich freue mich schon sehr darauf, wenn wir uns über dieses Thema in 1-2 Jahren erneut unterhalten werden…

  2. Gerhard Schauer // 3. Februar 2022 um 11:17 // Antworten

    Ich bin jetzt kein Volkswirt – aber soweit ich informiert bin, ist Bitcoin in El Salvador nicht die einzige Währung, es gibt ja noch immer den „wohlgelobten und extrem stabilen“ Dollar.
    Gut, der Dollar hat nicht um 30 % verloren, das stimmt. Aber 7 % waren es doch, oder?
    Ich bin jetzt mal gespannt, ob die FED den Mut hat, die Zinsen so zu erhöhen, dass es auf der festverzinslichen Seite mal wieder einen Ausgleich für diese Inflation gibt. 7 % Zins, das wär doch mal was… (klar, Inflation kann schwanken, der Bitcoin aber auch…)

    Gewagt ist das Experiment in El Salvador aus meiner Sicht auch – wenn man sich aber die Inflation des US-Dollars anschaut – und man mal kurz unterstellt, dass die FED nicht den Mut hat, die Reißleine zu ziehen, dann schau ich mir gerne an, was in 3 Jahren mit dem Dollar und mit Bitcoin los ist. Spekulation ist Beides…

    Im Dollar/Euro ist die ideologisch begründete Entscheidung, dass man mit „immer mehr Geld drucken“ immer weiter die Wirtschaft ankurbeln oder am Laufen halten kann. Und auch hier wäre das nicht das erste Beispiel, wo ein Festhalten viel Schaden anrichten kann. Das haben wir in der Geschichte oft genug gesehen.

    • Ja ganz ganz schlimm. 30% verloren, und auch schon vieles wieder aufgeholt. Von einer derart stabilen Währung können z.B. Argentinien, die Türkei und viele andere Länder höchstens träumen. Und langfristig gesehen hat man bisher mit Bitcoin noch nie verloren. Man darf das Giralgeldsystem nicht nur daran messen, das es auch ein paar stabile Währungen hervor gebracht hat. Gegenüber sehr vielen sind BTC geradezu ein Hort der Stabilität. Und nie vergessen, unser liebes Geld soll sogar ständig eine leichte Inflation haben. Kurzfristigögen die Schwankungen von BTC schlimm aussehen. Langfristig ist genau das Gegenteil der Fall.
      Und dann kommen noch solche Schwachköpfe, und wollen die Russen von SEPA ausschliessen. Da kann man dann froh sein wenn die zu Kryptos wechseln, und nicht mit Chinesen und Indern ein Konkurrenzsystem aufbauen. Dann können der IWF, FATF, Weltbank und Konsorten nämlich einpacken. Bei solchen Hahnebüchenen Drohungen liegt eine um Potenzen höhere Gefahr für das Wirtschaftskrise und Finanzsystem, wie ein kleines Land, das BTC zum offiziellen Zahlungsmittel macht.

  3. Name not required // 6. Februar 2022 um 2:18 // Antworten

    Letzten Endes ist es alles nur eine Frage der Perspektive bzw. des Zeithorizontes. Wenn man den Wert von BTC selbst gegenüber den vermeintlich „stabilen“ Währungen EUR und USD betrachtet, dann ist BTC der Inflationsschutz, trotz kurzfristiger Volatilität – ist halt noch ein junges Asset/Instrument, an das sich die (bishereige) Geldelite erst noch gewöhnen muß. Mit der Zeit und zunehmender Akzeptanz und Verbreitung wird das natürlich stark abnehmen. Je mehr große Player (Firmen und Staaten) teilnehmen, desto größer wird die Stabilität und das Vertrauen denr Märkte und Menschen.

    Das würden IWF, FED, EZB und Co. aber niemals zugeben, denn dann wären die aktuellen allgemeinen Gebrauchswährungen noch schneller am Ende, als es sowieso schon vorprogrammiert ist. Wir wissen: es hat noch keine Fiat-Währung langfristig überlebt. Das ist nunmal Fakt. Aber der IWF sieht halt seine Felle davonschwimmen. Niemand gibt gern Macht und Kontrolle ab. Deshalb müssen sie so reagieren, wie sie reagieren; ob richtig oder falsch ist dabei zunächst irrelevant. Das hat auch nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, sondern einfach mit der Konstruktion des derzeitigen Systems.

    Und genau deshalb ist es gut, dass es den Bitcoin gibt. Es geht eben auch anders – das ist halt das Revolutionäre an Bitcoin. Daran müssen sich diejenigen, die es sich im bestehenden System bequem gemacht haben, erst – schmerzhaft – gewöhnen. Aber es wird passieren, weil es nicht anders geht. Sie werden es bald einsehen. Oder anders gesagt: bei den Reaktionen des herkömmlichen administrativen Finanz-Establishments handelt es sich um reine Rückzugsgefechte. Nicht umsonst sind bereits viele Vordenker dabei – Firmen wie Tesla, PayPal, Square etc. und progressive Investoren wie Cathie Wood sprechen eine genauso deutliche Sprache wie eben auch El Salvador als erstes Land. Und das sage ich ohne Häme, sondern es ist als Empfehlung gemeint, es besser früher als später zu akzeptieren, denn das wäre für Alle einfach besser. Es ist wie mit dem Internet, erst wurde es verteufelt, heute nutz es jeder und es wird nur Staatsaufgabe, die Digitalisierung voranzutreiben. Sogar die EU insgesamt hat ja eine entsprechende Agenda. Genauso wird es mit dem Bitsoin kommen. Und wer früh dabei ist, hat nunmal die größten Chancen, davon zu profitieren.

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