Nayib Bukele, Präsident des mittelamerikanischen Staates El Salvador, hat wie angekündigt ein Gesetz verabschieden lassen, das Bitcoin zum offiziellen Zahlungsmittel macht. Wie schauen uns an, was das bedeutet – und warum plötzlich Politiker aus so vielen lateinamerikanischen Ländern ihr Twitter-Profil mit Laseraugen schmücken.
Da ist man eine Woche weg, und schon ernennt das erste Land der Welt Bitcoin zum offiziellen Zahlungsmittel, während sich Politiker aus ganz Lateinamerika Laseraugen ins Twitter-Profil malen. Man kann gar nicht beschreiben, wie groß, wie mächtig und wuchtig all das ist.
El Presidente in der Videoschalte nach Miami
Die Nachricht beginnt in Miami, wo am Wochenende die erste große Bitcoin-Konferenz nach Corona stattfand. Jack Mallers, Entwickler und Gründer der Lightning-App Strike, wanderte sichtlich bewegt über die Bühne, immer wieder beinah in Tränen ausbrechend vor Rührung, Freude und Aufregung, während er DIE Nachricht der Konferenz verkündete. Vermutlich DIE größte Nachricht des Jahres, DIE geldpolitische Nachricht des Jahrzehnts.
Strike, die Lightning-App, erzählt Jack Mallers, operiere in El Salvador, einem kleinen Land an der Westküste Mittelamerikas, zwischen Honduras und Guatemala. Man habe zeitweise 20.000 Leute am Tag an Bord geholt. Zahlungen der Gastarbeiter an ihre Familien, meist aus den USA, sind kostenlos und sofort da. Bitcoin funktioniere. Lightning funktioniere. Strike wurde für einige Zeit zur am häufigsten heruntergeladenen App des Landes.
Dann habe ihn jemand von der Regierung angesprochen, weil diese sich für das Zahlungsmittel interessiere, und so sei das eine zum anderen gekommen. Nun präsentiere er, beinah platzend vor Stolz, den Präsidenten von El Salvador, Nayib Bukele, der per Videoschalte den versammelten Bitcoiner etwas mitteilen wolle.
Und dann erschien Nayib Bukele, der 39-jährige Präsident des Landes. Er kündete an, dass er noch in der folgenden Woche ein Gesetz in den Kongress bringen werde, das Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel des Landes erklären und auch den Weg freimachen werde, einen Teil der staatlichen Finanzreserven gegen die Kryptowährung zu tauschen.
Das weitere, was er sagte, ging im tosenden Applaus unter, in den die enthusiastische Bitcoin-Szene ausgebrochen war.
Das Gesetz, das Bitcoin zum Zahlungsmittel macht
Heute Morgen bzw. gestern Nacht hielt Bukele dann, was er versprochen hatte: Er brachte einen Gesetzesentwurf ins Parlament. Auf twitter postete er eine englische Übersetzung.
El Salvador habe, leitet der Entwurf ein, im Dezember 2020 den US-Dollar zum gesetzlichen Zahlungsmittel ernannt, doch 70 Prozent der Bevölkerung ermangle weiterhin der Zugang zu traditionellen Finanzdienstleistungen. Der Staat stehe in der Pflicht, die finanzielle Inklusion zu stärken. Dafür und zur Beförderung des Wirtschaftswachstums werde Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel legalisiert, befördert und reguliert.
Auf der Folgeseite konkretisiert der Entwurf, wie Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel für ein ganzes Land werden soll: Die Preise können in Bitcoin angegeben werden, doch der Dollar bleibt die offizielle Recheneinheit. Jeder ökonomische Akteur muss Bitcoins annehmen, wenn der Zahlende sie anbietet – auch die Finanzämter und Behörden des Landes. Der Wechsel von Bitcoin in Dollar wird steuerbefreit sein, und der Staat wird eine alternative, nicht-verpflichtende Option bieten, die vereinnahmten Bitcoins der Händler in Echtzeit gegen Dollar zu wechseln. Darüber hinaus wird er dafür sorgen, dass alle Einwohner des Landes in den Genuss der notwendigen Ausbildung kommen, um Bitcoin zu benutzen.
Wir haben nun also nicht nur einen Bitcoin-CEO, sondern auch einen Bitcoin-Präsidenten. Noch während der Kongress über den Gesetzesentwurf abstimmte, schlug der Bitcoin-Presidente aus El Salvador überraschend in einem Twitter-Space der Bitcoin-Szene auf, um der Szene zu erklären, was konkret geschieht. Eine Aufnahme von dem, was er sagte, findet man auf Soundcloud.
Händler müssen fortan Bitcoins akzeptieren
Die Abstimmung laufe noch, so Bukele, aber man habe bereits eine starke Mehrheit. Er werde das Gesetz so früh wie möglich unterschreiben, und es werde augenblicklich, noch am heutigen Mittwoch, in Kraft treten. Dann – vermutlich nach einer Gnadenfrist von 90 Tagen – wird jeder Händler Bitcoins annehmen müssen. Supermärkte, Friseure, Autohändler, Hotels – alle. „Wenn du zu McDonalds gehst, oder wohin auch immer, können sie nicht mehr sagen, sie nehmen deine Bitcoin nicht mehr. Denn es ist ein Gesetz, sie müssen sie annehmen. Bitcoins sind ein gesetzliches Zahlungsmittel, genau wieder Dollar.“
Die Regierung werde den Händlern eine Wallet anbieten, welche – Bukele betont, dass diese nicht verpflichtend werde, da Bitcoin frei sei und die Regierung nicht vorhabe, es zu kontrollieren – welche also den Händlern dabei hilft, Bitcoins zu akzeptieren. „Nimm‘ einen Eisverkäufer. Er muss Bitcoins akzeptieren, aber er will nicht das Risiko der Volatilität tragen. Also kann er die Regierung auffordern, ihm die Bitcoins gegen Dollar zu wechseln, und zwar sofort. Er kann das auch auf dem freien Markt machen, aber die Regierung ist verpflichtet, ihm auf Wunsch zu wechseln. Sie wird dafür einen Bond einrichten, der Leuten hilft, das Risiko zu tragen.“
Bukele ist optimistisch, dass das Gesetz einen großen, positiven Einfluss auf die Wirtschaft in El Salvador nehmen und auch zum Vorbild anderer Länder werden wird. Er fordert Bitcoiner weltweit auf, nach Salvador zu kommen, und lockt Bitcoin-Investoren und Startup-Gründer mit attraktiven Steuerumständen. Vermutlich motiviert ihn auch die Aussicht, die nun doch oft recht vermögende und kaufkraftstarke Kryptoszene anzuziehen.
Wegen des Gesetzes sei bereits die US-Regierung sowie der Internationale Währungsfonds (IWF) auf ihn zugekommen. Am Donnerstag werde er ein Gespräch mit dem IWF haben. Das Gesetz ist bis dahin bereits beschlossen, unterschrieben und in Kraft getreten, daher wird weder die US-Regierung noch der Währungsfonds es noch stoppen können.
Bukele ist optimistisch, beide Institutionen davon überzeugen zu können, dass das Gesetz nicht nur nicht schlimm für ihre Interessen, sondern diesen sogar entgegenkomme: Was gut für die Wirtschaft El Salvadors sei, sei etwa auch gut für die USA, da es den Flüchtlingsstrom aus dem lateinamerikanischen Land schmälere.
Laseraugen aus Lateinamerika
Zumindest im übrigen Lateinamerika scheinen viele, vor allem junge, Politiker, die Leidenschaft des Bitcoin-Presidente zu teilen. Nayib Bukele hat noch während der Konferenz seine Pro-Bitcoin-Haltung in sein Twitter-Profil getragen, indem er sich Laseraugen hineineditierte.
Diese Laseraugen sind seit einigen Monaten das nicht gerade geheime Zeichen für Bitcoiner auf Twitter. Wer das Meme ins Spiel brachte, ist nicht ganz klar; das Motto lautet etwa „Laseraugen bis 100.000 Dollar“, und zahlreiche prominente Bitcoiner sowie Befürworter weltweit haben begonnen, ihr Profil damit schmücken. Bukele jedoch ist der erste Staatsführer, der dies macht.
Ihm folgen einige weitere Politiker seines Landes – etwa Monica Taher, Beauftragte der Regierung für Technologie, Wirtschaft und Außenpolitik – sowie, und jetzt wird es erst interessant: Politiker und Regierungsberater anderer lateinamerikanischer Länder, etwa Kolumbien, Mexiko, Brasilien und Ecuador. Ich weiß nicht genau, wie bedeutsam die jeweiligen Abgeordneten sind, aber hier ist eine Parade der Laseraugen lateinamerikanischer Länder, freilich ohne vollständig zu sein:
Einzelne Politiker mit Laseraugen bedeuten natürlich noch längst nicht, dass die jeweiligen Ländern die nächsten Bitcoin-Paradiese werden. In den meisten dürften die Spitzen der Regierung alles andere als offen dafür sein, es Bukele nachzumachen – und auch die Umstände werden ganz andere sein.
Aber es zeigt dennoch, wie offen die jüngere Generation lateinamerikanischer Politiker für Bitcoin und andere Kryptowährungen ist. Schon lädt der Bürgermeister von Miami, Francis Suarez – auch ein Träger von Laseraugen – die Bitcoin-Politiker von Mittel- und Südamerika zu einer Konferenz in seine Stadt zu bringen. Es wäre daher nicht erstaunlich, wenn andere Länder El Salvador nacheifern. Ein Beispiel, wie man Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel macht, steht nun, und wenn es technisch funktioniert, stünde dem eigentlich nicht mehr viel im Wege.
Die Länder Lateinamerikas hätten viel zu gewinnen, und wenig zu verlieren. Ihre Währungen sind traditionell schwach und problematisch, der Zahlungsverkehr in andere Länder der Region langsam, teuer und bürokratisch, und die Abhängigkeit vom Dollar und von US-Banken groß. All dies könnte durch die Akzeptanz von Bitcoin verbessert werden.
Darüber sendet El Salvador ein mächtiges Signal dafür, dass Bitcoin legal bleiben wird. Dies könnte Unternehmen des Subkontinents ermutigen, auch einen Teil der Unternehmensreserven in Bitcoin anzulegen.
Einlagenschutz für Bitcoins – auch in Deutschland?
Rechtlich gesehen hat das Gesetz aus El Salvador eine große, globale Wirkung. Caitling Long, Bitcoin-affine Fintech-Investoren aus Wyoming, erklärt, auf Twitter selbstverständlich mit Laseraugen, warum:
Bitcoin bekomme nun offiziell den Status als „Geld“. Banken können – müssen – es nun wie andere Auslandswährungen behandeln, Unternehmen können bzw. müssen es nach den üblichen Grundlagen der Rechnungslegung als solches verbuchen. Dies mache es ihnen um ein Vielfaches einfacher – und auch günstiger – Bitcoins in die Bilanzen aufzhunehmen. Caitlin Long sieht in dem Gesetz eine mögliche Hintertüre, um Banken zu erlauben, Bitcoins zu überweisen.
Das „gesetzliche Zahlungsmittel“ ist eine hohe Errungenschaft. In den USA ist nur der Dollar gesetzliches Zahlungsmittel, die Verfassung erlaubt es den Staaten, auch Gold oder Silber als solches zu behandeln. Weitere Zahlungsmittel bedürften aber der Änderung der Verfassung.
In der EU definieren die europäischen und landeseigenen Gesetze, dass allein Euro-Noten ein gesetzliches Zahlungsmittel sind, welches von jedem ökonomischen Akteur anzunehmen ist. Allerdings genießen Fremdwährungen einige steuerliche und gesetzliche Privilegien gegenüber anderen Wirtschaftsgütern, unter anderem, dass die Einlagensicherung der Banken auch bei diesen greifen. Indem Bitcoin in El Salvador zum gesetzlichen Zahlungsmittel wird, könnten Bitcoins also, wenn sie von einer Bank wie Futurum (Bitcoin.de) oder Nuri (ehemals Bitwala) gehalten werden, ebenfalls der durch die Einlagensicherung geschützt werden.
Ab heute ist die Kryptowährung überall auf der Welt als Fremdwährung zu behandeln. Dies wird den Spielraum der Aufsichts- und Steuerbehörden, Bitcoin kreativ in andere und neue Schubladen zu stecken, deutlich einschränken, sowie wohl die Aussicht eröffnen, gerichtlich dagegen vorzugehen, wenn der Gesetzgeber Bitcoin gegenüber anderen Fremdwährungen diskriminiert. Welche konkreten rechtlich-steuerlichen Folgen dies hat, dürfte interessant auszuloten sein.
Nayib Bukele: Diktator oder Reformator?
Nicht jeder in der Bitcoin-Szene stimmt jedoch sofort in den Begeisterungssturm ein. So klagt etwa der Core-Entwickler Jonas Schnelli, dass Bitcoiner manchmal blind seien. Bukele, der Präsident von El Salvador, habe einen autoritären Stil. Besser wäre es, Bitcoiner gingen nicht mit autoritären Politikern ins Bett.
Dies könnte das Vorurteil nähren, dass der freiheiliche Idealismus der Bitcoiner nur eine Fassade ist, die bröckelt, sobald ein Diktator sich ihrer Lieblingswährung annimmt. Geht es am Ende doch nicht um Ideale, sondern darum, den Preis hochzutreiben? Selbst wenn dies bedeutet, die Unfreiheit zu befördern?
Im Falle von Nayib Bukele lohnt sich in jedem Fall ein zweiter Blick. Der 39-Jährige Präsident steht wegen einzelner Aktionen in der Kritik, autoritär zu regieren: etwa als er das Militär mit ins Parlament nahm, um einen Kredit zur Finanzierung der Streitkräfte schnell durchzubringen, als er extrem strenge Maßnahmen gegen Corona ergriff, die in Lateinamerika ihresgleichen suchen und anscheinend auch für willkürliche Verhaftungen sorgten. Oder als er die Verfassungsrichter des Landes durch eigene, ihm treue Leute ersetzte.
Doch ein vorschnelles Urteil verkennt die politischen Realitäten, in denen sich Bukele bewegt. El Salvador ist ein kleines Land an der Westküste Mittelamerikas, eingezwängt zwischen Honduras und Guatemala, das erst in den 1830ern unabhängig von Spanien wurde. Es liegt auf einer Kette aktiver Vulkane, weshalb Präsident Bukele im Twitter-Space auch davon schwärmt, man werde mit Geothermie Bitcoins schürfen.
El Salvador leidet nach wie vor unter dem Bürgerkrieg der 70er und 80er, der eine für Bürgerkriege typische Misere hinterließ: Es gibt zuviele Männer, die nichts können, als Gewalt auszuüben, und viel zu viele Waffen. Angeblich kursieren in dem Land, das gerade mal 6,5 Millionen Einwohner hat, eine Million Schusswaffen. Die Folge ist eine enorm hohe Anzahl an Morden und Gewaltverbrechen; bis vor kurzem war El Salvador das Land, in dem es weltweit die meisten Morde je Einwohner gab.
Ökonomisch dominiert die Landwirtschaft – vor allem der Kaffeeanbau – und der Tourismus. Die öffentliche Infrastruktur gilt als unterentwickelt, auf dem Land ist gibt es weiterhin eine hohe Rate an Analphabeten. Mit einem jährlichen Bruttoinlandsprodukt von 27 Milliarden Dollar ist El Salvador eine der kleinsten Volkswirtschaften der Region, das Wachtum war in den vergangenen Jahren gering oder rückläufig. Für viele Jugendliche gibt es kaum Möglichkeiten, außerhalb von Gangs und Drogenhandel Geld zu verdienen. Die Auswanderungsrate ist extrem hoch, in den USA leben offenbar rund zwei Millionen Menschen aus dem Land.
Politisch dominieren seit dem Ende des Bürgerkriegs die kommunistische und die rechte Partei das Land. Beide gelten als extrem korrupt.
Nayib Bukele, der in der Landeshauptstadt San Salvador von 2015-2018 Bürgermeister war und gründete 2017 die Partei Nuevas Ideas, als deren Haupt er Anfang 2019 mit einer absoluten Mehrheit zum Präsidenten des Landes gewählt wurde. Laut einem Bitcoiner aus El Salvador auf Reddit ist Bukele extrem populär. Die letzte Wahl, Anfang 2021, gewann seine Partei mit sagenhaften 73 Prozent. Bukele selbst genieße eine Zustimmungsrate von 90 Prozent.
Seine Partei, so der Bitcoiner, bestehe aus vielen jungen, professionellen Politikern, die das korrupte System sowie die wirtschaftliche Unterentwicklung leid seien. Von Anfang an ging die Partei hart gegen korrupte Beamte vor und entfernte etwa den Generalstaatsanwalt, der die Oligarchen deckte. Die Ausgaben für Bildung und Infrastruktur schnellen unter Bukele an, Gesetze hindern die ökonomische Elite daran, Politiker zu bestechen, Autobahnen und neue Flughäfen werden gebaut, die Regierung strebt an, jedem Schüler des Landes einen Laptop zu geben.
Das Land durchlaufe einen großen Wandel. Erst vor wenigen Tagen wurde der Ex-Bürgermeister von San Salvador wegen Korruption verhaftet, eine ehemalige First-Lady wegen Geldwäsche zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Nachdem Bukele die Mordrate halbierte – Beobachter vermuten geheime Absprachen mit Gangs – ist El Salvador nicht länger unter den zehn Ländern mit den meisten Morden je Einwohner. Dank der strengen Maßnahmen hat El Salvador die geringsten Covid-Toten Mittelamerikas zu beklagen, was, so der Bitcoiner, auch an dem erheblich verbesserten Gesundheitssystem liege.
Stolz kann Bukele daher auch verkünden, dass die USA ihre Einreisehinweise für El Salvador auf „Stufe 2“ gesenkt haben – was eine vergleichbare Sicherheit wie die meisten europäischen Ländern anzeigt. Andere Länder der Region, etwa Costa Rica oder Nicaragua, sind auf Stufe 4 – die USA warnt davor, diese Ländern zu bereisen.
So gesehen wird Bukele vom potenziellen Diktator zu einem sympathischen Jungpolitiker, der frischen Wind in ein Land bringt, den Bürgern Hoffnung gibt und vielleicht eine der Politiker dieser Welt ist, denen es gelingt, wirklich etwas Großes zu bewegen.
Das Lightning-Land
Aber, aber – kann der Bitcoin-Plan von Bukele überhaupt funktionieren? Wie wir alle wissen, ist das Transaktionsvolumen von Bitcoin arg begrenzt, und die Gebühren sind oft so hoch, dass sie für die eher armen Einwohner des Landes zu Stoßzeit kaum mehr bezahlbar sein werden. Wie soll das gehen?
Die Antwort liegt im Lightnig-Netzwerk. Wie Jack Mallers schon auf der Bitcoin-Konferenz in Miami sagte, verbreitet sich Lightning in El Salvador wie ein Lauffeuer. Es gibt viele Berichte, wie Gastarbeiter in den USA per Lightning Geld nach Hause senden, und auch viele Berichte und Videos, wie Leute in El Salvador mit Lightning reihenweise bezahlen.
So viel man Lightning kritisieren mag – und das auch tun sollte – so scheint die Kritik oft nicht den Test der Wirklichkeit zu bestehen. Lightning funktioniert offenbar in El Salvador.
Zusätzlich versucht Blockstream seine Liquid-Sidechain zu etablieren, was in der Tat eine sinnvolle Alternative wäre, falls Lightning hakt. Das Unternehmen bietet auch an, durch sein Satellitennetzwerk Bitcoin auch in die Winkel El Salvators auszustrahlen, die noch keine Internet-Verbindung haben.
Es dürfte schwer sein, nicht zu glauben, dass hier gerade etwas Großes passiert.