Die US-Demokratin Hillary Clinton ist kein Fan von Kryptowährungen. Das ist keine Überraschung. Verblüffend ist jedoch, wie groß sie deren Macht einschätzt.
In der Regel haben Hillary Clinton und russische Politiker wenig Gemeinsamkeiten. Das ändert sich jedoch, wenn es um Bitcoin und Kryptowährungen geht.
Die ehemalige First Lady, Außenministerin und Präsidentschaftskandidatin der Demokraten sprach in einer Panel-Diskussion auch über Kryptowährungen. Sie sagte, diese hätten „die Power, ganze Länder zu schwächen.“
Regierungen rund um die Welt seien mit neuen Herausforderungen konfrontiert, etwa Misinformation und künstliche Intelligenz. Die Politikerin hofft, „dass Nationalstaaten beginnen, dem Aufstieg von Kryptowährungen mehr Beachtung zu schenken. Denn das, was wie ein sehr interessanter und exotischer Versuch aussieht, buchstäblich neue Münzen zu schaffen, mit denen man handeln kann, hat das Potenzial, Währungen zu unterminieren, die Rolle des Dollars als Reservewährung zu unterminieren, Nationalen zu destabilisieren, vielleicht zuerst die kleinen, aber dann auch die großen.“
Man könnte natürlich trockenschwimmend mit Frau Clinton diskutieren. Hat Bitcoin wirklich dieses Potenzial? Ist es nicht vielmehr der Dollar, der Nationalstaaten unterminiert, und zeigt Bitcoin nicht vielmehr diese Schwäche? Ist es vielleicht sogar gut, wenn Nationalstaaten insoweit durch Bitcoin bedroht sind, weil dieser die Finanzierung der Politik durch die Notenpresse erschwert? Sind es nicht Politiker, die über Wohl und Wehe von Staaten verantwortlich sind? Versucht Frau Clinton in Bitcoin einen Sündenbock vorzubereiten?
Aber wozu sollte man? Sinnvoller erscheint es, festzustellen, dass Hillary Clinton für all jene Politiker spricht, die eine Wirtschaftspolitik des weichen Geldes vertreten und darum sowohl ideologisch als auch praktisch Bitcoin mit Furcht und Feindschaft gegenüberstehen. Nachdem diese Politiker für eine lange Zeit außerstande waren, das Potenzial von Kryptowährungen zu begreifen, dämmert ihnen langsam, was sich da vor ihren Augen entwickelt hat, und das, was bei anderen eine teilweise das Maß verlierende Begeisterung ist, wird bei ihr zu Angst und Zorn.
Bitcoin und Kryptowährungen greifen nicht Nationalstaaten an. Sie greifen eine bestimmte Art an, einen Nationalstaat zu führen.
Mit dieser Anti-Krypto-Haltung dürfte Hillary Clinton näher an Chinas Kommunistischer Partei liegen als an manchen Parteigenossen, wie etwa dem New Yorker Bürgermeister Eric Adams. Eine weitere Gemeinsamkeit findet sich mit Hillarys Erzfeinden – den Russen.
Denn auch der Direktor von Russlands zentralem Steuerservice, Daniil Egorov, sieht in Kryptowährungen eine große Gefahr. In einem Fernsehinterview sagte er, man beobachte den Kryptomarkt genau „und wir verstehen, dass dieses Zahlungssysstem die Steuerbasis signifikant untergraben kann.“
So wie Clinton möchte Egorov, dass sich die Regierungen dem Problem annehmen, auf eine „systematische Weise“. Näheres verriet er, wie Hillary Clinton, nicht. Anders als Clinton sieht Egorov allerdings auch Vorteile in Krypto: Er erwähnt, dass der zentrale Steuerservice bereits „Blockchain-Technologie“ nutze, um etwa wichtige Dokumente zu speichern.
Bei allen Unterschieden finden sich deutliche Gemeinsamkeiten zwischen Clinton und Egorov. Beide sind Politiker eines Landes, das stark von Bitcoin profitiert, aber beide sind auch außerstande, diese Vorteile sinnvoll in ihre politischen Vorstellungen zu integrieren. Eine weitere Gemeinsamkeit ist, dass die beiden eher zum Vorreiter werden, wenn sie befürchten, das Bitcoin Nationalstaaten (oder deren Steuerbasis) unterminieren. Sie werden damit sicherlich nicht die letzten gewesen sein.