Wie ein engagierter Bitcoiner verhindert hat, dass BITCOIN patentiert wird

Manchmal gibt es Sachen, die sind so absurd, dass man gar nicht auf die Idee gekommen wäre, dass sie überhaupt möglich sind. So ist Viktor Melerski Anfang des Jahres aus allen Wolken gefallen, als er entdeckt hat, dass beim Deutschen Marken- und Patentamt ein Antrag vorlag, den Bitcoin patentieren zu lassen. Weil Melerski zum einen Erfahrung mit Patenten hat und zum anderen findet, dass eine freie Währung nicht patentierbar ist, hat er die Löschung des Patents beantragt. Vor kurzem wurde ihm ein Erfolg beschieden. Auf den Kosten bleibt er aber vorerst sitzen.

Am 7. November 2013 nahm das Deutsche Marken- und Patentamt die Anmeldung eines Patents für die Wortmarke BITCOIN entgegen. Der Begriff sollte in mehreren Gruppen von Waren und Dienstleistungen geschützt werden: Edelmetalle und Schmuck, Bekleidungsstücke sowie Textildrucke. Der Sinn dahinter ist schwer zu erkennen – eventuell hat jemand geplant, eine Bitcoin-Modemarke herauszugeben, eventuell wollte sich jemand einfach vorbehalten, künftige Hersteller von Bitcoin-T-Shirts oder Bitcoin-Münzen zu verklagen.

Als Viktor Melerski bei einer Recherche in der Datenbank des Patentamtes den Antrag entdeckt hat, hat er sofort gehandelt und noch im Januar einen Widerspruch eingelegt. Er hat dabei argumentiert, dass BITCOIN eine Währung und damit nicht patentierbar sein. So wie man heute einen Antrag auf die Patentierung des Wortes Bitcoin eingeben könne, hätte man vor 30 bis 40 Jahren das Wort Internet patentieren lassen können, was, wenn die Sachbearbeiterin das Wort nicht gekannt hätte, auch durchgewunken worden wäre. Damit habe das Patentamt nicht das Recht, die Idee des Bitcoins einer Person zuzuschreiben.

Mehr als einen Monat später erhielt Melerski dann die Antwort des Patentamtes. In dieser hieß es, er könne den Widerspruch nicht einreichen, da er nicht der Besitzer der Marke sei. Melerski solle anstatt des Widerspruchs einen Antrag auf Löschung des Patents beim Marken- und Patentamt in München einreichen. Er hat also auch dies gemacht und erneut argumentiert, dass auf BITCOIN keine Markeneintragung möglich sei. Dann musste er wieder warten.

Am 23. Oktober kam endlich die Antwort des Patentamtes: Da der Antragsteller es versäumt habe, vor Ablauf der Frist auf den Widerspruch zu reagieren, sei die Marke gelöscht worden. Eine weitere Angabe von Gründen nennt das Patentamt jedoch nicht, womit die grundsätzliche Patentierbarkeit des Wortes Bitcoin weiterhin in der Schwebe bleibt.

Viktor Melerski hat mit dem Antrag auf Löschung des Patentes nicht nur nicht unerhebliche Kosten übernommen, sondern ist auch das Risiko eingegangen, in einen Gerichtsprozess um das Patent hineingezogen zu werden. Er hat von Anfang an der Community durch Scans verdeutlicht, dass er wirklich gegen das Patent ankämpft, und darum gebeten, ihn durch Spenden zu unterstützen. Leider ging bisher deutlich weniger ein, als er ausgegeben hat. Daher freut er sich über weitere Spenden an diese Adresse: 12sFiuc9g5BxU9LkkizoS55PYLj4dbb8Tk

Wer Viktor Melerski unterstützen und zugleich seinen Geist und Gaumen erfreuen will, sollte einen Blick auf seinen ShopK2 werfen. Dort bietet er Wodka und Lebensmittel aus Polen an. Zu einem angenehm günstigen Preis und natürlich auch gegen Bitcoin.

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6 Comments on Wie ein engagierter Bitcoiner verhindert hat, dass BITCOIN patentiert wird

  1. 10 Euro von mir. Danke!

  2. Das Amt wo man geistigen Diebstahl absichern kann. Open Source Dinge kann man nicht patentieren.

  3. Etwas OT: Bitte zwischen Patent und Markenschutz unterscheiden!

  4. Hab ihr hier:

    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

    mal Bitcoin gesucht?! Da sind ja einige Treffer drunter. Wird aus den Angaben der Treffer jemand schalu?

  5. “Er hat von Anfang an der Community durch Scans verdeutlicht, dass er wirklich gegen das Patent ankämpft…”

    Wo sind die Scans?

    _No Scans, NO Coins!!!!_

1 Trackback / Pingback

  1. Darknet Silk Road Bitcoin Tor Drogen kauf – Fakten FAQ Doku Schutz ist anders! | Bitcoin News and Updates

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