In Polen wohl Umsatzsteuer für Bitcoin-Mining

In Łódź, Zentralpolen, hat ein Miner das Finanzamt angeschrieben und die Vermutung geäußert, dass auf den Verkauf der Bitcoins sowohl in Europa als auch in Łódź keine Umsatzsteuer anfallen würde, da Bitcoins keine Ware und ihr Verkauf keine Dienstleistung sei. Eigentlich hätte er erwartet, dass ihn die Behörde in dieser Meinung bestätigt.

Stattdessen erklärte das Finanzamt aber, dass auf den Verkauf der gemineten Bitcoins die übliche Umsatzsteuer von 23 Prozent anfalle, da der Miner die Bitcoins kommerziell verkaufe. Denn der Miner verlange eine bestimmte Gebühr für den Service des Minens: „Unter dem gegenwärtigen Gesetz ist die Einschätzung der Situation durch den Anfragenden nicht korrekt. Der Verkauf gemineter Kryptowährungen […] an Kunden durch das Internet und über Webseiten begründet eine Aktivität, die auf polnischem Territorium Subjekt der Umsatzsteuer ist“. Diese betrage in Polen üblicherweise 23 Prozent.

Ob diese Ansicht endgültig ist, ist nicht zu sagen. Die polnische Regierung hat bisher keine Anstalten gemacht, Bitcoins zu regulieren. Auf einer Konferenz in Warschau im Oktober sagte ein Repräsentant des Finanzministeriums, dass seine Behörde Bitcoin nicht als illegales Zahlungsmittel betrachte, aber auch nicht als legales Zahlungsmittel anerkennen könne. Die Institutionen Polens würden ihre Position gegenüber virtuellen Währungen an die Position europäischer Institutionen angleichen. Polen habe nicht vor, die Entwicklung des Bitcoins zu behindern. In steuerlicher Beziehung sollten Einnahmen durch den Bitcoin aber ebenso versteuert werden wie dieselben durch andere Währungen.

Auch wenn es für Miner bitter ist: Falls überhaupt, dann ist der Verkauf gemineter Bitcoins die einzige Stelle, an der eine Umsatzbesteuerung von Bitcoins Sinn machen kann. Schließlich erzeugt der Miner tatsächlich ein Produkt, das er verkauft, auch wenn man spitzfindig die Unterschiede zwischen Erzeugen und Finden und zwischen Besitz und Datenbankeintrag auseinanderklamüsieren könnte. Der Miner verkauft den Bitcoin an den Endverbraucher, und das ist die Position, an der Umsatzsteuern zu entstehen haben. Das dürfte für polnische Miner zwar eine Wettbewerbsbenachteiligung sein, gibt ihnen dafür aber die Möglichkeit, die Umsatzsteuer auf den Verkauf mit der für etwa Mining-Equipment oder Energie zu verrechnen. Was wesentlich fairer ist, als die Umsatzsteuer den Händlern aufzubürden, die Bitcoins einnehmen und wieder verkaufen.

Währenddessen wurde in Warschau der erste polnische Bitcoin-ATM vom Modell Lamassu in Betrieb genommen.