Gesetz

Der „Kryptodiebstahl“ – eine Lücke im deutschen Strafrecht?

6. Juli 2022 // 15 Kommentare

Wenn jemand Bitcoins klaut, dann ist das ein Diebstahl vor dem Gesetz. Sollte man zumindest meinen. Dr. Sebastian Ludes, Richter am Amtsgericht erklärt, wie die juristische Wirklichkeit aussieht. Es wird überraschend! [...]

„Ein Weg zu Währungschaos und zum wirtschaftlichen Kollaps.“

26. August 2021 // 3 Kommentare

El Salvador wird bald das Bitcoin-Gesetz umsetzen, das die Kryptowährung zum offiziellen Zahlungsmittel macht. Aus den USA mehrt sich die Kritik, die sich zum Teil schon zu Drohungen steigert. Die Regierung von El Salvador hält an dem Gesetz fest - aber kündigt schon jetzt an, es nicht streng durchzusetzen. [...]

Enttäuschend: Paraguays Bitcoin-Gesetz wird konkreter

19. Juli 2021 // 3 Kommentare

In den letzten Wochen wurde darüber spekuliert, ob Paraguy in die Fußstapfen El Salvadors treten und Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel machen wird. Genährt hat diese Hoffnung ein von einem Bitcoin-Freund im Parlament entworfenes Bitcoin-Gesetz. Nun wurden weitere Details bekannt. Leider. [...]

Und auch in Paraguay reifen die Pläne, Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel zu ernennen

21. Juni 2021 // 0 Kommentare

Nachdem El Salvador im Eilmarsch Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel erklärt hat, möchte Paraguay, einige tausend Kilometer südöstlich, nachziehen. Dank eines riesigen Staudamms hofft das südamerikanische Binnenland, zu einem globalen Mining-Hotspot zu werden. Der Zeitpunkt dafür könnte nicht besser sein. [...]

Craig Wright startet „bahnbrechendes“ Verfahren gegen Core-Entwickler

3. März 2021 // 30 Kommentare

Der BSV-Mastermind Craig Wright fordert die Entwickler von Bitcoin durch seine Anwälte auf, für ihn Bitcoins zu konfiszieren. Die Forderung ist so absurd, dass die Bitcoin-Entwickler allenfalls genervt sind - und dass sich die BSV-Szene zunehmend von dem selbsternannten Satoshi distanziert. [...]

Deutsche Gesetzgeber machen mobil gegen den Darknet-Drogenhandel

16. Februar 2021 // 3 Kommentare

In der vergangenen Woche hat der Bundestag zwei Gesetzesänderungen bestätigt, die sich direkt oder indirekt gegen den Drogenhandel im Darknet richten. Da dies zumindest mittelbar etwas mit Bitcoin zu tun hat, schauen wir uns diese Gesetzesänderungen an. [...]

Vorschlag für Stablecoin-Regulierung in USA könnte unbeabsichtigt Ethereum-Nodes kriminalisieren

7. Dezember 2020 // 5 Kommentare

Im US-Kongress wurde vor kurzem ein Vorschlag für ein Gesetz zur Regulierung von Stablecoins eingebracht. Das Gesetz möchte Stablecoins auf dieselbe Weise regulieren wir Bankeinlagen. Die Krypto-Branche reagiert wenig erfreut - und fürchtet gar die Kriminalisierung von Ethereum-Knoten. [...]

Jede Bitcoin-Zahlung im Immobilienwesen löst eine Meldepflicht aus

22. September 2020 // 4 Kommentare

Eine neue Veordnung zur Geldwäsche im Immobilienbereich verschärft die Bestimmungen, ab wann eine Meldepflicht besteht. Absurderweise löst jede Zahlung mit Kryptowährungen diese Meldepflicht aus - unabhängig vom Betrag. Der Sinn dieser Klausel ist schwer zu erahnen. [...]

Gesetz in Russland erkennt Kryptowährungen als Investment an – aber verbietet sie als Zahlungsmittel

29. Juli 2020 // 4 Kommentare

Russland entscheidet ein autoritäres Gesetz zu Kryptowährungen: Als Zahlungsmittel sind die digitalen Münzen verboten, als Investment in streng kontrolliertem Rahmen erlaubt. Während die Zentralbank vor der kriminellen Nutzung von Kryptowährungen warnt, preist Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow sie als Technologie, durch das sich die Bürger ein Stück Kontrolle zurückerobern können. [...]

Bundesrat beschließt Umsetzung der neuen EU-Geldwäscheregeln – und macht damit Deutschland womöglich zum Krypto-Paradies

3. Dezember 2019 // 1 Kommentar

Deutschland gießt die EU-Vorgaben zur Geldwäschebekämpfung in ein nationales Gesetz. Vom ersten Entwurf wurde noch gesagt, das Gesetz werde die Krypowirtschaft hierzulande erheblich hemmen. Nun gibt es eine neue Version, die voraussichtlich demnächst verabschiedet wird. Von ihr wird gesagt, sie könne Deutschland zur Krypto-Oase machen. [...]