Bitcoin-Automaten in Deutschland: Weiterhin ein schwieriges Pflaster

Seit gut einem Jahr breiten sich auch in Deutschland die Bitcoin-Geldautomaten aus. Die Bilanz ist mittlerweile durchwachsen: Nachdem sie in immer mehr Städten aufgetaucht sind, mussten die Betreiber in den vergangenen Monaten einige Rückschläge hinnehmen. Die rechtliche Situation ist zwar weiterhin nicht ganz geklärt, doch die Finanzaufsicht untersagt einigen kommerziellen Betreibern den Betrieb. Eher privat aufgestellte Automaten werden jedoch offenbar geduldet, und einem einzigen Unternehmen gelingt es, ein dichtes Automatennetz auszubreiten.

Bis vor etwa einem Jahr war Deutschland auf den Weltkarten der Bitcoin-Geldautomaten ein weißer Fleck. Während in Österreich und in der Schweiz, in Polen und Tschechien, in Frankreich, Spanien und der Niederlande in den meisten größeren Städten zahlreiche der sogenannten ATMs standen, an denen man Bitcoins und Bargeld tauschen kann, war in Deutschland keine Spur von ihnen zu sehen.

Das hat sich mit der Bitte1Bitcoin-Initiative geändert. Das ist eine lose organisierte Gruppe, die versucht, hierzulande Bitcoin-Automaten aufzustellen. Sie arbeitet mit Betreibern der Automaten aus etwa Österreich zusammen, der Bundesverband Bitcoin verspricht einen rechtlichen Beistand, falls dies nötig werden sollte. Gleichzeitig wagten sich die ersten Betreiber aus dem Ausland nach Deutschland vor. So hielten die Bitcoin-Automaten Einzug in die meisten Großstädte, von Berlin bis Ulm, von München bis Essen, und von Leipzig bis Köln.

Die Strategie von Bitte1Bitcoin war es, Tatsachen zu schaffen, bevor es ein konkretes Gesetz gab. Man wusste zu dieser Zeit nicht, ob die ATMs nun erlaubt sind oder nicht. Die nun aufgestellten Automaten sollten endlich den benötigen Rechtsfall schaffen und die Finanzaufsicht zwingen, konkrete Regeln für den Betrieb der ATMs zu formulieren.

Mittlerweile ist ein Jahr vergangen. Wie hat sich die Situation der Bitcoin-Automaten entwickelt?

Zum einen haben sich tatsächlich viele Automaten in Deutschland ausgebreitet, von denen die meisten noch stehen. In der Berliner Bitcoin-Kneipe Room77, im Essener Blockchain-Hotel, in einem Handy-Shop in Ulm. Aber es gab auch einige Rückschläge. So hat die BaFin etwa mit einer öffentlichen Bekanntgabe dem polnischen Betreiber Shitcoins.club verboten, in Deutschland an Automaten Bitcoins zu verkaufen, und auch Monte, ein Anbieter aus München, hat die wenigen Automaten, die er in Deutschland betrieb, abgeschalten.

War das Netz von ATMs, das innerhalb eines Jahres auftauchte, nur ein Strohfeuer? Geht die Aufsicht jetzt hart gegen die Automaten vor? Und ist es gelungen, die dringend notwendigen rechtlichen Regeln zu schaffen?

Wir haben uns mit einigen Beteiligten unterhalten und ein wenig recherchiert.

Die rechtliche Strategie fällt dem Kryptoverwahr-Gesetz zum Opfer

Über Shitcoins.club schrieb die ZEIT im November einen langen Artikel, der das Unrternehmen als sehr suspekte Organisation darstellt und direkt oder indirekt andeutet, dass die Automaten für Geldwäsche missbraucht werden. Der Artikel hat möglicherweise Nachforschungen der BaFin ausgelöst, auf die Shitcoins.club unter Umständen auch reagiert hat. Bisher konnte man an den Automaten von Shitcoins.club je nach Liquidität unbegrenzt tauschen – was hier einen fünfstelligen Betrag meint – und musste sich auch in keiner Weise verifizieren. Shitcoins hat dann Limits eingeführt und eine Verifizierung per SMS verlangt.

Die BaFin ging gegen Shitcoins.club aber nicht wegen Geldwäsche vor. Zumindest nicht direkt.  Auf ihrer Webseite schreibt sie öffentlich: Man habe „mit Bescheid vom 26. Februar 2020 die sofortige Einstellung des grenzüberschreitenden Eigenhandels angeordnet.“ Der Grund sei, dass Shitcoins.club „gewerbsmäßig den Eigenhandel“ betreibe, „ohne über die … erforderliche Erlaubnis der BaFin zu verfügen.“

Bastian Lipp vom Bundesverband Bitcoin erklärt dazu den gesetzlichen Hintergrund: „Nach dem Urteil des Berliner Kammergerichts konnte man sich darauf berufen, dass die BaFin keine Erlaubnispflicht für das Aufstellen von Automaten konstruieren konnte. Denn das Kammergericht hat festgestellt, dass Bitcoins keine Recheneinheit sind, aber die BaFin ihr erlaubnisrechtliches Mandat auf der Definition von Bitcoins als Recheneinheit aufbaute. Um es deutlicher zu sagen: die BaFin war bis Ende 2019 für Bitcoin nicht zuständig.“

Allerdings habe sich dies mit der Novellierung der Geldwäsche-Regulierung durch die Bundesregierung geändert. In dem vielbeachteten neuen Gesetz tritt Bitcoin in der Kategorie der „Kryptowerte“ auf. „Als ich davon gelesen habe, habe ich die BaFin angeschrieben, um zu erfahren, ob sie weiterhin an der Definition als Recheneinheit festhält. Man antwortete mir aber, dass man Bitcoins und andere Kryptowährung nun auch als Kryptowerte verstehe.“ Damit war klar, dass die Argumentation auf Basis des Kammergerichtsurteils hinfällig war.

Für Bastian Lipp ist damit aber noch längst nicht alles entschieden. Deutschland, meint er, sei auch nach 10 Jahren Bitcoin eines der wenigen Länder in Europa, in denen der Betrieb von ATMs so unklar ist wie im Mittelalter. Er wünscht sich, dass die BaFin ihrer Pflicht nachkommt, für Rechtssicherheit zu sorgen und die Auflagen für den Betrieb eines Automaten klar definiert.

Auch wenn die Rechtslage unklar ist, war die BaFin in der Lage, die Automaten von Shitcoins.club verbieten. Bei Monte hat sie dagegen nicht öffentlich agiert, doch auch dies hat den ATM-Anbieter veranlasst, sich vom deutschen Markt zurückzuziehen. Die meisten anderen Automaten stehen aber noch. Etwa in Essen im Blockchain-Hotel, oder in zahlreichen Innenstädten in Baden-Württemberg.

Der Betreiber aus Österreich beweist Mut und führt die Automaten weiter

Gideon Gallasch hat im Essener Blockchain Hotel als einer der ersten im Zuge der Bitte1Bitcoin-Initiative einen Automaten aufgestellt. Die Lokalität ist äußerst günstig: In der Mitte von Essen, im Kreativdorf im Unperfekthaus, einem ehemaligen, umgebauten Kloster, besucht ein junges Publikum Bars und Läden. Alles ist eher alternativ, und der Automat erweckt Aufmerksamkeit. Daher war auch der Umsatz am ATM recht ordentlich, besser, als Gideon erwartet hätte. Die Resonanz war groß, teilweise haben ihn Leute angeschrieben, die lange Strecken gefahren sind, um den Automaten zu benutzen.

Gideon selbst ist eigentlich vorsichtig. Er hat nicht vor, sich für Bitcoin Ärger mit dem Gesetz einzuhandeln. Wegen des ATMs macht er sich wenig Sorgen. Er wurde von der österreichischen Firma Freefall aufgestellt, die als offizieller Betreiber funktioniert. Gideon erklärt, dass hinter dem Automaten ja nicht nur die Technik steckt. Jemand muss Bargeld abholen und nachfüllen. Man kann nicht einfach das Bargeld, das man eingenommen hat, wieder auszahlen. Denn wenn man versehentlich Falschgeld angenommen hat, würde man womöglich selbst Falschgeld in Umlauf bringen. Also müssen die Bargeld-Kassetten regelmäßig vom Betreiber ausgetauscht werden.

Das Blockchain Hotel ist lediglich der Gastgeber. Die rechtliche Verantwortung liegt komplett bei Freefall. Das schlimmste, was Gideon befürchtet, ist, dass er den Automaten abstellen muss. Aber bisher erfuhr der ATM im Blockchain Hotel trotz der öffentlich gut sichtbaren Lage keine negative Aufmerksamkeit. „Der Fokus des Blockchainhotel liegt auf Events und Schulungen“, erklärt Gideon.

Derzeit ist der ATM übrigens nicht zugänglich. Wegen Corona ist das Blockchain Hotel ohnehin geschlossen, und bis September soll das auch so bleiben, weil einige Umbaumaßnahmen in Planung sind. Aber schon in den nächsten Wochen möchte Gideon den ATM in einem nahegelegenen Möbelhaus wieder in Einsatz nehmen. Ähnlich sieht es beim Room77 in Berlin aus. Die traditionelle Bitcoin-Kneipe beherbergt ebenfalls einen der erstem ATMs in Deutschland, und ist ebenfalls wegen Corona derzeit geschlossen. Der Besitzer Joerg Patzer hat ihn nun auf der anderen Seite der Straße, im „Hane Backwaren“, dem „netten und freundlichen Spätie gegenüber“ aufgestellt. Echtzeit-Infos über die Automaten findet man unter bitte1bitcoin.de oder dem CoinATM-Radar.

Wie Bastian Lipp meint Gideon Gallasch, dass privat betriebene ATMs in Deutschland keine prächtige kommerzielle Zukunft haben. Dazu ist das rechtliche Umfeld weiterhin zu ungünstig. Aber er vermutet, dass in naher oder mittlerer Zukunft eine Bank Bitcoins an Automaten verkaufen wird. Es haben sich ja schon Dutzende von Banken als Kryptoverwahrer angemeldet. Da sie bereits die notwendigen Lizenzen haben, kann es dann ganz schnell gehen, dass die bestehenden Geldautomaten um eine Bitcoin-Funktion bereichert werden.

„Wir halten uns an die Regeln in Deutschland“

Dass der flächendeckende Betrieb von Bitcoin-Automaten doch geht, zeigt die Firma Coin Fellows im Ländle. Sie betreibt zahlreiche Automaten: in Karlsruhe und Stuttgart, in Pforzheim, Ulm und Baden-Baden, in Konstanz, Freiburg, Ravensburg, Sigmaringen und vielen weiteren Orten. Die Automaten stehen zum Teil in Geschäften für E-Zigaretten und Tabakwaren, aber auch in Fitnessshops, Burger-Restaurants oder bei einem Friseur. Sie benutzen die Maschinen des tschechischen Herstellers General Bytes, an Kryptowährungen unterstützen sie lediglich Bitcoin.

Der Inhaber von Coin Fellows ist in Zürich zu Hause, aber betrieben werden die Automaten von Stuttgart aus. Dort arbeitet Tim. Er möchte nicht viel darüber sagen, wie es der Firma so gut gelang, innerhalb von kurzer Zeit den Weg in so viele Läden in baden-württembergischen Städten zu finden, während die Mitbewerber ihr Netz eher abbauen. Man habe ein besonderes Vertriebskonzept, das man der Konkurrenz nicht verraten möchte.

Der Umsatz, erklärt er, sei noch nicht so hoch, dass die Automaten profitabel sind. Das Geschäft ist hart, die Gewinnmargen klein. Die Gebühren, die die Automaten abwerfen, werden durch die unvorhersehbaren Kursausschläge von Bitcoin immer wieder aufgefressen. Daher hat die Firma bisher hauptsächlich in Standorte investiert, hofft aber, dass sie in den kommenden Jahren allmählich schwarze Zahlen schreibt.

Einen großen Kostenpunkt nimmt auch die Regulatorik ein. Coin Fellows hat dafür spezielle Dienstleister beauftragt. Die Firma versucht, sich strikt an alle Auflagen zu halten, und beachtet deshalb auch die Anforderungen der BaFin. Es gibt klare Limits, und wenn jemand größere Beträge Bitcoin gegen Euro wechselt, etwa im Wert von ein paar Tausend Euro, lässt Coin Fellows prüfen, ob jemand das System ausnutzt, etwa indem er mehrfach am selben oder an verschiedenen Automaten wechselt. Außerdem wird recherchiert, ob die Wallets in Verbindung mit kriminellen Machenschaften stehen und wem sie zuzuordnen sind.

„Wir lieben Bitcoin und stehen voll dahinter, auch hinter der Anonymität“, erklärt Tim, „aber wenn das jemand ausnutzen möchte, um Geld zu waschen, schadet er uns und unseren anderen Kunden. Daher schützen wir uns davor. Kann sein, dass das nicht jedem gefällt, aber es ist mit ein Grund, weshalb wir uns in Deutschland so stark ausbreiten, während sich andere eher zurückziehen.“ Das macht Coin Fellows tatsächlich derzeit zum einzigen großen Betreiber hierzulande.