Es geht um die Essenz von Krypto

In den Prozessen, die derzeit die Krypto-Branche in den USA heimsuchen, geht es um weit mehr als um Geldwäsche, Betrug oder Verbraucherschutz. Mit im Gerichtssaal sitzt die Frage nach der Essenz von Krypto – und nach der Anpassungsfähigkeit des amerikanischen Rechtssystem.

Was für eine Woche. In den USA jagt derzeit ein Krypto-Prozess den anderen. Gegen Samourai, Tornado Cash, Roger Ver, Consensys, um nur die zu nennen, über die wir geschrieben haben. Die juristischen Auseinandersetzungen um Krypto stauen sich vor den Gerichten, und im Gegensatz zu früheren Wellen ist dieses Mal etwas anders.

Früher ging es um Themen wie Geldwäsche, Darknet-Kriminalität, Pyramidenspiele oder ICO-Token. Es ging darum, was man mit Kryptowährungen macht, und die Behörden sind gegen ihren Missbrauch vorgegangen. Krypto selbst blieb dabei unhinterfragt legal.

In den Prozessen um Samourai und Tornado Cash geht es dagegen nicht allein darum, ob die Entwickler Geldwäsche unterstützt haben. Stattdessen wird ihnen auch vorgeworfen, ohne treuhänderische Verfügung über die Schlüssel der User ein „Money Transmitter“ zu sein. Ähnlich bei der anstehenden Klage um die Wallet Metamask: Die Börsenaufsicht SEC behauptet, Metamask sei ein Broker – obwohl auch diese Wallet keine Verfügung über die Schlüssel ihrer User hat.

Die große Frage, die mit jeder dieser Klagen im Gerichtssaal sitzt, ist diese: Müssen Wallets so reguliert werden wie andere Finanzdienstleister? Müssen sie die Identität der User feststellen, verdächtige Transaktionen melden, Gelder womöglich einfrieren?

Anders gesagt: Darf es eine Software geben, die es Usern ohne weitere Bedingungen erlaubt, ihre elektronischen Werte selbst zu verwahren? Geht es nach der SEC und den Klägern gegen Samourai und Tornado Cash, lautet die Antwort „nein“, oder, bestenfalls, ein sehr bedingtes „kommt drauf an“.

Dies ist die Essenz von Krypto. Die erlaubnisfreie und autonome Verfügung über elektronische Werte. Über sie wird derzeit in den USA gerungen. Der Kampf wird juristisch ausgetragen, nicht politisch, und er findet in der fairen Arena der Rechtsstaatlichkeit statt. Die Krypto-Unternehmen können sich jeden Rechtsbeistand zu Hilfe nehmen, den sie sich mit ihren üppigen Reserven kaufen können, und das Urteil im Fall der SEC gegen Ripple zeigt, dass Gerichte durchaus unvoreingenommen urteilen können.

Mit Sicherheit gibt es auch in den USA Institutionen und Kräfte, die Kryptowährungen am liebsten rundheraus verbieten würden. Es ist auch gut möglich, dass manche von ihnen hinter den gegenwärtigen Klagen stecken. Doch im Kern geht es darum, ob das amerikanische Rechtssystem in der Lage ist, sich an die neuen technischen Realitäten anzupassen – oder ob es versucht, hinfällig gewordene Ansprüche um jeden Preis durchzusetzen.